OLG Köln – Beschluss vom 29.11.24: Bei der Rotlichtüberwachung mit der Anlage Traffipax Traffiphot III handelt es sich grundsätzlich um ein standardisiertes Messverfahren. Wird die Rotlichtzeit jedoch nicht direkt an der Haltelinie gemessen, sondern erst… mehrEntscheidungen zum Meßverfahren Traffiphot III
OLG Hamm – Beschluss vom 04.02.08: Bei Sensorgeschwindigkeitsmessungen führt ein Verstoß gegen Wartungsvorschriften des Meßgerätes nicht automatisch zu einer Unverwertbarkeit der Messung. Die Feststellung im Urteil, dass eine ordnungsgemäße Wartung stattgefunden hat, reicht außerdem… mehrEntscheidungen zum Meßverfahren Traffiphot-S
Traffipax speedophot
Lasermeßverfahren sind weit verbreitet bei der Verkehrsüberwachung. Doch nicht jede Messung ist rechtlich verwertbar. Diese Entscheidungssammlung zeigt, worauf es ankommt.
BGH – Beschluss vom 30.10.97: Es stellt für sich allein genommen keinen sachlich-rechtlichen Mangel des Urteils dar, wenn sich die Verurteilung wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf die Mitteilung des Messverfahrens und der nach… mehrEntscheidungen zum Meßverfahren LTI 20.20 TS/KM
KG Berlin – Beschluss vom 23.03.11: Zur Überschreitung des gemäß Bedienungsanleitung zulässigen Meßabstandes bei dem Gerät Laveg VL 101.
AG Dortmund – Urteil vom 06.05.25: Bei einer Lasermessung mit dem Gerät Riegl LR 90-235/P aus einer Entfernung über 300 m und bei lebhaftem Verkehr ist eine eindeutige Zuordnung des Messwerts zu einem bestimmten Fahrzeug nur… mehrEntscheidungen zum Meßverfahren Riegl LR-90 -235/P
Das Lasermessgerät Riegl FG21-P wird bundesweit zur Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt. Doch fehlerhafte Anwendung oder Verstöße gegen die Bedienungsanleitung können die Verwertbarkeit der Messung gefährden. Unsere Entscheidungssammlung zeigt, worauf es ankommt.
KG Berlin – Beschluss vom 07.01.13: 1. Dem Verteidiger des Betroffenen ist Akteneinsicht auch in die Bedienungsanleitung des Messgeräts zu gewähren. Das Akteneinsichtsrecht ergibt sich aus §§ 46 Abs. 1 OWiG, 147 StPO und… mehrEntscheidungen zur Einsichtnahme in Bedienungsanleitungen für Meßgeräte
Der TraffiStar S 330 ist ein stationäres Geschwindigkeitsmessgerät, das mit piezoelektrischen Sensoren arbeitet. Die Erfassung erfolgt durch eine Weg-Zeit-Berechnung über drei in die Fahrbahn eingelassene Messelemente.
