Rechtsanwalt Dr. Heskamp ist seit 1997 als spezialisierter Anwalt im Bereich Verkehrsrecht tätig. Sein Studium der Rechtswissenschaften absolvierte er an der Universität Münster. Mit über 25 Jahren Erfahrung berät und vertritt er Mandanten in allen Angelegenheiten rund um Bußgeldverfahren, Fahrverbote, Unfallregulierung, Fahrerlaubnisentzug und andere verkehrsrechtliche Fragestellungen.
Ob im Ermittlungsverfahren oder nach Erlass eines Bußgeldbescheids – dieser Beitrag erläutert, wann eine Kostenerstattung bei Einstellung des Bußgeldverfahrens erfolgt und wer die Anwaltskosten trägt.
Das LG Frankfurt am Main entschied, dass bei einer Verfahrenseinstellung nach § 47 OWiG die notwendigen Auslagen des Betroffenen zu erstatten sind, wenn das Verfahren trotz weiterem Aufklärungsbedarf eingestellt wurde. Dies stärkt die Position Betroffener im Ordnungswidrigkeitenrecht.
LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 21.03.25: Wird ein Bußgeldverfahren nach § 47 Abs. 2 OwiG eingestellt, obwohl das Gericht weiteren Aufklärungsbedarf sieht, sind dem Betroffenen seine notwendigen Auslagen zu erstatten.
Wie läuft eine Wahllichtbildvorlage ab – und was passiert, wenn sie fehlerhaft durchgeführt wird? Dieser Artikel erklärt, worauf Beschuldigte achten sollten und welche Regeln die Polizei einhalten muss.
Der Artikel erläutert, was unter dem Vorbeifahren nach § 6 StVO zu verstehen ist, grenzt den Begriff vom Überholen ab und stellt die wichtigsten Pflichten dar.
Der Beitrag erklärt, was rechtlich unter dem Begriff des Überholens gemäß § 5 StVO zu verstehen ist. Behandelt werden Definition, Abgrenzung und die rechtlichen Voraussetzungen.
Gerichte dürfen Sachverständigengutachten bei standardisierten Messverfahren nicht blind übernehmen – auch ein Gutachten, das die Messung bestätigt, kann dem Betroffenen nützen. Das OLG Jena fordert eine nachvollziehbare Begründung und Würdigung im Urteil.
Ein- und Aussteigen ist gefährlicher, als viele denken. § 14 StVO schreibt klare Sorgfaltspflichten vor – für Fahrer wie Mitfahrer. Was beachtet werden muss, lesen Sie hier.
§ 11 StVO verpflichtet alle Verkehrsteilnehmer, in besonderen Verkehrslagen wie Stau oder Kreuzungsblockaden Rücksicht zu nehmen – etwa durch das Bilden von Rettungsgassen oder Vorrangverzicht. Hier erfahren Sie, was zu beachten ist.
§ 10 StVO regelt das Einfahren und Anfahren im Straßenverkehr. Der Artikel erklärt Pflichten, typische Fehlerquellen und haftungsrechtliche Folgen bei Verstößen.
