Zum Inhalt der Entscheidung: Kein Augenblicksversagen bei irrtümlich falscher Zuordnung eines Verkehrszeichens. Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss vom 14.03.2015 IV-1 RBs 183/13 Tenor: 1. Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom… mehrOLG Düsseldorf – Beschluss vom 14.03.15
Bei dem sogenannten Mitzieheffekt handelt es sich um einen Unterfall des Augenblicksversagens. Gemeint ist die folgende Konstellation: Der Betroffene wartet auf einer mehrspurigen Straße, die verschiedene Ampelschaltungen aufweist (z.B. für Geradeausfahrer und Linksabbieger). Ein Mitzieheffekt… mehrMitzieheffekt
Ein Augenblicksversagen kann vorliegen, wenn ein ansonsten aufmerksamer Verkehrsteilnehmer sich kurzzeitig unaufmerksam verhält. Im Verkehrsrecht ist dieser Begriff vor allem bei der Entscheidung der Frage, ob ein Fahrverbot zu verhängen ist, von Bedeutung. Wird ein… mehrAugenblicksversagen
Zum Inhalt der Entscheidung: Wenn der Betroffene eine Geschwindigkeitsbeschränkung übersieht, muss sich das erkennende Gericht mit der Möglichkeit eines Augenblicksversagens auseinandersetzen. Oberlandesgericht Hamm Beschluss vom 22.04.2003 3 Ss OWi 276/03 Aus den Gründen: I.… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 22.04.03
Amtliche Leitsätze: 1. Die Anordnung eines Fahrverbots gemäß § 25 Abs. 1 S. 1 StVG wegen grober Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers kommt auch bei einer die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 S. 1… mehrBGH – Beschluss vom 11.09.97