Zum Inhalt der Entscheidung: Macht der Betroffene geltend, er habe das maßgebliche Verkehrszeichen nicht gesehen und es liege somit ein Augenblicksversagen vor, muss das Bußgeldurteil Ausführungen über die Art und Weise der Beschilderung und die… mehrOLG Jena – Beschluss v. 16.11.16
Ein Fahrverbot kann entfallen, wenn dem Betroffenen lediglich ein sogenanntes Augenblicksversagen unterlaufen ist – etwa weil ein Verkehrszeichen übersehen wurde. Unsere Entscheidungssammlung zeigt, welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen und wie Gerichte mit solchen Fällen umgehen.
Eine ortsunkundige Betroffene hatte das Rotlichtsignal einer Ampel irrtümlich anderen Verkehrsteilnehmern zugeordnet und es deswegen mißachtet. Da das Rotlicht schon länger als eine Sekunde angedauert hatte, war von der Bußgeldbehörde ein Fahrverbot verhängt worden. Auf… mehrIrrtum aufgrund fehlender Ortskenntnis gilt nicht als Augenblicksversagen
Zum Inhalt der Entscheidung: Kein Augenblicksversagen bei irrtümlich falscher Zuordnung eines Verkehrszeichens. Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss vom 14.03.2015 IV-1 RBs 183/13 Tenor: 1. Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom… mehrOLG Düsseldorf – Beschluss vom 14.03.15
Der Mitzieheffekt ist ein Unterfall des Augenblicksversagens bei Rotlichtverstößen. Der Beitrag erläutert die rechtlichen Voraussetzungen und Folgen.
Ein Augenblicksversagen kann vorliegen, wenn ein ansonsten aufmerksamer Verkehrsteilnehmer sich kurzzeitig unaufmerksam verhält. Im Verkehrsrecht ist dieser Begriff vor allem bei der Entscheidung der Frage, ob ein Fahrverbot zu verhängen ist, von Bedeutung. Wird ein… mehrAugenblicksversagen
Zum Inhalt der Entscheidung: Wenn der Betroffene eine Geschwindigkeitsbeschränkung übersieht, muss sich das erkennende Gericht mit der Möglichkeit eines Augenblicksversagens auseinandersetzen. Oberlandesgericht Hamm Beschluss vom 22.04.2003 3 Ss OWi 276/03 Aus den Gründen: I.… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 22.04.03
Amtliche Leitsätze: 1. Die Anordnung eines Fahrverbots gemäß § 25 Abs. 1 S. 1 StVG wegen grober Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers kommt auch bei einer die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 S. 1… mehrBGH – Beschluss vom 11.09.97
