Fahrverbot

Die Beiträge beschreiben verschiedene Möglichkeiten, ein Fahrverbot zu vermeiden oder abzuschwächen. Es werden mehrere Ansätze vorgestellt, darunter das Absehen vom Fahrverbot durch Erhöhung der Geldbuße, Teilnahme an Nachschulungen, oder das Vorliegen unzumutbarer Härten. Zudem wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und Besonderheiten eingegangen, wie z.B. die Schonfrist bei Fahrverboten oder der sogenannte Mitzieheffekt. Ziel ist es, durch rechtliche Argumente die Verhängung eines Fahrverbots zu verhindern oder zu mildern.

Ein deutscher Führerschein und ein Autoschlüssel liegen auf einer Oberfläche im Vordergrund. Im Hintergrund ist unscharf ein Behördengebäude mit klassischer Fassade und großen Fenstern zu erkennen.

Die Viermonatsfrist beim Fahrverbot nach § 25 Abs. 2a StVG

von Dieter Heskamp
Fahrverbot

Die Viermonatsfrist nach § 25 Abs. 2a StVG ermöglicht es bestimmten Verkehrsteilnehmern, ein Fahrverbot bis zu vier Monate nach Rechtskraft der Entscheidung anzutreten. Diese gesetzliche Schonfrist gilt jedoch nur für Ersttäter und setzt voraus, dass der Führerschein rechtzeitig in amtliche Verwahrung gegeben wird. Was es mit dem sogenannten privilegierten Fahrverbot auf sich hat, für wen die Regelung gilt und worauf Betroffene unbedingt achten sollten, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Fahrverbot im Strafrecht: Was Sie wissen müssen und wie wir Ihnen helfen können

von Dieter Heskamp
Fahrverbot

Ein Fahrverbot kann im Strafrecht als Nebenstrafe nach § 44 StGB angeordnet werden – oft mit weitreichenden Folgen für Beruf und Alltag. Erfahren Sie, wann ein Fahrverbot droht, wie es sich von der Entziehung der Fahrerlaubnis unterscheidet und welche Verteidigungsstrategien es gibt, um diese Maßnahme zu vermeiden oder abzumildern.

Vollstreckung von Fahrverboten aus Bußgeldentscheidungen – Bußgeldbescheide und Bußgeldurteile

von Dieter Heskamp
Fahrverbot

Die Vollstreckung eines Fahrverbots aus einer Bußgeldentscheidung erfolgt durch die zuständige Bußgeldstelle oder Staatsanwaltschaft. Während Ersttäter unter bestimmten Voraussetzungen eine 4-Monatsfrist nutzen können, um den Zeitpunkt des Fahrverbots selbst zu bestimmen, gilt für Wiederholungstäter das sofortige Inkrafttreten. Wer seinen Führerschein nicht fristgerecht abgibt, riskiert eine Beschlagnahme und zusätzliche Kosten. In diesem Artikel erfahren Sie alles Wichtige zur Vollstreckung von Fahrverboten und wie Sie mögliche Fallstricke vermeiden können.

Fahrverbot wegen beharrlicher Pflichtverletzungen

von Dieter Heskamp
Fahrverbot

Gemäß § 25 Abs. 1 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) kann ein Fahrverbot für die Dauer von bis zu drei Monaten verhängt werden, wenn der Fahrer eine „beharrliche Pflichtverletzung“ begangen hat. I. Der rechtliche Rahmen von §… mehrFahrverbot wegen beharrlicher Pflichtverletzungen

Absehen vom Fahrverbot wegen Zweckerreichung durch Geldbuße

von Dieter Heskamp
Fahrverbot

Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Beschluss vom 03.07.06 darauf hingewiesen, dass von einem Fahrverbot abgesehen werden kann, wenn die mit ihm beabsichtigte Erziehungswirkung (sogenannte Besinnungsfunktion des Fahrverbots) auch bereits durch eine Erhöhung der Geldbuße… mehrAbsehen vom Fahrverbot wegen Zweckerreichung durch Geldbuße

Absehen vom Fahrverbot wegen Nachschulungen

von Dieter Heskamp
Fahrverbot

Grundsätzlich reicht die Teilnahme an Nachschulungen, Aufbauseminaren, verkehrspsychologischen Beratungen u.ä. für sich allein nicht aus, um ein Absehen vom Fahrverbot zu erreichen. Es kommt allerdings auf den Einzelfall an. Wenn zwecks Absehens vom Fahrverbot an… mehrAbsehen vom Fahrverbot wegen Nachschulungen

Absehen vom Fahrverbot mangels abstrakter Gefährdung

von Dieter Heskamp
Fahrverbot

Geschwindigkeitsbeschränkungen werden üblicherweise angeordnet,um Gefahren durch zu schnelles Fahren zu begegnen. In den meisten Fällen ist die Gefahr, die abgewendet werden soll, das Risiko, in einen Unfall mit anderen Verkehrsteilnehmern verwickelt zu werden. Wenn durch… mehrAbsehen vom Fahrverbot mangels abstrakter Gefährdung

Absehen vom Fahrverbot wegen Richtlinienverstoß

von Dieter Heskamp
Fahrverbot

In den meisten deutschen Bundesländern wird die Tätigkeit der Polizei und Ordnungsbehörden in der Geschwindigkeitsüberwachung durch Erlasse der zuständigen Ministerien geregelt. Diese werden meist oft als unkorrekt als „Richtlinien“ bezeichnet, richtiger wäre „Verwaltungsvorschrift“. Die Vorschriften… mehrAbsehen vom Fahrverbot wegen Richtlinienverstoß

Schonfrist bei Fahrverboten

von Dieter Heskamp
Fahrverbot

Wenn ein Fahrverbot erst zu einem späteren Zeitpunkt – zum Beispiel während eines längeren Urlaubs – abgeleistet werden soll, können folgende Gestaltungsmöglichkeiten geprüft werden: 1. Viermonatsfrist Zunächst ist zu prüfen, ob dem Betroffenen die… mehrSchonfrist bei Fahrverboten

Mitzieheffekt

von Dieter Heskamp
Fahrverbot

Bei dem sogenannten Mitzieheffekt handelt es sich um einen Unterfall des Augenblicksversagens. Gemeint ist die folgende Konstellation: Der Betroffene wartet auf einer mehrspurigen Straße, die verschiedene Ampelschaltungen aufweist (z.B. für Geradeausfahrer und Linksabbieger). Ein Mitzieheffekt… mehrMitzieheffekt