Entscheidungen zum Meßverfahren Traffipax speedophot OLG Naumburg – Beschluss vom 03.09.15: 1. Von einem standardisierten Messverfahren (hier: Traffipax Speedophot) kann nur bei Einhaltung der in der Gebrauchsanweisung vorgeschriebenen Verfahrensweise ausgegangen werden. 2. Entspricht bei… mehrEntscheidungen zum Meßverfahren Traffipax speedophot
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Von einem standardisierten Messverfahren (hier: Traffipax Speedophot) kann nur bei Einhaltung der in der Gebrauchsanweisung vorgeschriebenen Verfahrensweise ausgegangen werden 2. Entspricht bei dem Meßverfahren Traffipax Speedophot der Aufstellplatz des Meßfahrzeugs… mehrOLG Naumburg – Beschluss vom 03.09.15
Keine „Betriebserlaubnis“ für Traffipax SpeedoPhot erforderlich Geschwindigkeitsmessgeräte, die von Behörden bei der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten verwendet werden, müssen nach § 2 Abs. 1 Satz 1 des Eichgesetzes zugelassen und geeicht sein. Eine „Betriebserlaubnis“ für das… mehrOLG Hamm zu Traffipax SpeedoPhot
Zum Inhalt der Entscheidung: Geschwindigkeitsmessgeräte, die von Behörden bei der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten verwendet werden, müssen nach § 2 Abs. 1 Satz 1 des Eichgesetzes zugelassen und geeicht sein. Eine „Betriebserlaubnis“ für das Geschwindigkeitsmessgerät „Traffipax SpeedoPhot“… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 19.11.12
Zum Inhalt der Entscheidung: Eine Meßwinkelabweichung von 2,1° führt bei dem Meßgerät Traffipax nicht zur Unverwertbarkeit der Messung. Es ist allerdings ein gesonderter Meßtoleranzabzug vorzunehmen. Oberlandesgericht Hamm Beschluss vom 05.04.2012 II-3 RBs 41/12 Aus den… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 05.04.12
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Bei dem Messverfahren Traffipax „speedophot“ handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (OLG Hamm OLG Hamm VA 2004,175). 2. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist nicht verletzt, wenn ein Betroffener… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 25.05.10
1. Funktionsweise Das Gerät TRAFFIPAX SpeedoPhot ist ein Radargerät der Firma ROBOT Visual Systems GmbH. Das Gerät funktioniert nach dem Doppler-Frequenz-Prinzip. Durch einen Hochfrequenzgenerator werden elektromagnetische Wellen mit einer Frequenz von 24,125 GHz erzeugt. Diese… mehrTraffipax Speedophot
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Das Meßverfahren Traffipax speedophot gilt als standardisiertes Meßverfahren. 2. Das Meßgerät Traffipax „speedophot“ gilt wegen seiner hohen Sendefrequenz gegen Reflektionen des Radarstrahls an Reflektoren als anfällig. Bei der Wahl des… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 17.06.04
