Beiträge zum Fahrerlaubnisrecht. Wählen Sie zwischen den Kategorien Allgemeines zur Fahrerlaubnis, Erteilung der Fahrerlaubnis (Ersterteilung und Neuerteilung nach Entzug), Entzug der Fahrerlaubnis, Alkohol und Drogen und Fahrerlaubnis.
1. Mißbräuchliche Einnahme psychoaktiv wirkender Arzneimittel Die mißbräuchliche Einnahme von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln und anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen schließt nach Nr. 9.4. der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung die Fahreignung für alles Fahrerlaubnisklassen aus. Hierzu gehören… mehrArzneimittel und Kraftfahreignung
Drogen und Kraftfahreigung Die Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung unterscheidet zwischen der Einnahme von Cannabis und der Einnahme anderer Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes. Rechtsprechung: VGH München, Beschluss vom 19.01.2016 – 11 CS 15.2403: Wenn gegen… mehrDrogen allgemein
In den Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung wird zur Problematik des Verhältnisses zwischen Alkoholkonsum und Kraftfahreignung wie folgt Stellung genommen (Begründung zu Punkt 3.11.2): Bereits Blutalkoholkonzentrationen mit Werten ab 0,3 %o können zu einer Herabsetzung der Reaktionsfähigkeit… mehrAlkohol und Kraftfahreignung
Zum Verhältnis pschischer Störungen zur Kraftfahreignung nimmt Nr. 7 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung Stellung: Organische Psychosen schließen die Kraftfahreignung aus, wenn sie akut sind. Nach Abklingen der akuten Phase kann die Kraftfahreignung abhängig von… mehrPsychische (geistige) Störungen
Krankheiten des Nervensystems werden unter Nr. 6 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung behandelt: Erkrankungen und Folgen von Verletzungen des Rückenmarks und Erkrankungen der neuromuskulären Peripherie schließen für die Fahrerlaubnisklassen C, C1, CE, C1E, D,… mehrKrankheiten des Nervensystems
1. Diabetes Die Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) enthält in Punkt 5 Regelungen zum Einfluß einer Diabetes auf die Fahreignung. Bei einer Neigung zu schweren Stoffwechselentgleisungen ist die Fahreignung ausgeschlossen. Bei Diabetikern, die keine Krankheitsanzeichen… mehrDiabetes, Herz- und Gefäßkrankheiten
Bewegungsbehinderungen stellen gemäß Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) grundsätzlich keinen eignungsausschließenden Mangel dar. Anlage 4 stellt klar, dass gegebenenfalls Beschränkungen auf bestimmte Fahrzeugarten oder Fahrzeuge, gegebenenfalls mit besonderen technischen Vorrichtungen, angeordnet werden können. Zur Feststellung der… mehrBewegungsbehinderungen
1. Sehvermögen Die Anforderungen an das Sehvermögen sind in Anlage 6 zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) normiert. Diese Anforderungen sind gemäß § 12 Abs. 1 FeV zu erfüllen. Ist die Einhaltung dieser Anforderungen im Einzelfall zweifelhaft, kann… mehrSeh- und Hörvermögen
Nach § 2 Abs. 5 StVG ist befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen, wer ausreichende Kenntnisse der für das Führen von Kraftfahrzeugen maßgebenden gesetzlichen Vorschriften hat, mit den Gefahren des Straßenverkehrs und den zu ihrer Abwehr… mehrKraftfahrbefähigung
Die Fahreignung ist Grundvoraussetzung für den Besitz einer Fahrerlaubnis. Ob aus gesundheitlichen Gründen, wegen Alkohol am Steuer oder nach einem Verkehrsverstoß – wer nicht mehr als geeignet gilt, riskiert den Führerschein. Erfahren Sie, wann eine MPU droht, wie die Fahrerlaubnisbehörde prüft und was bei einer eingeschränkten Fahreignung zu beachten ist.
