Bei der Verteidigung gegen Geschwindigkeitsmessungen mit dem Einseitensensor Eso ES 3.0 sollte bei Einsichtnahme in die amtlichen Ermittlungsakten darauf geachtet werden, welche Meßfotos in den Akten enthalten sind und mit welcher Kamera sie gefertigt wurden.… mehrEso ES 3.0 – Meßfotos überprüfen
Zum Inhalt der Entscheidung: Eine ES 3.0-Messung ist nicht mehr standardisiert, wenn lediglich ein Foto einer ungeeichten WLAN-Kamera vorliegt und auf dem Meßbild der geeichten Kamera nur die Dateneinblendungen, aber keine Abbildung zu erkennen ist.… mehrOLG Bamberg – Beschl. v. 15.12.17
Zum Inhalt der Entscheidung: Beim Meßverfahren Eso ES 3.0 darf das Meßfoto der ungeeichten Fotoeinrichtung nur ergänzend zur Prüfung der Messung herangezogen werden. Läßt das Foto der geeichten Fotoeinrichtung keinen Tatvorwurf zu, darf der Tatvorwurf… mehrOLG Düsseldorf – Beschl. v. 04.10.16
Zum Inhalt der Entscheidung: Es verstößt gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz, Art. 103 GG, wenn eine Geschwindigkeitsmessung nicht überprüft werden kann, weil der Gerätehersteller die Herausgabe der Meßdaten verweigert. Amtsgericht Landstuhl Urteil vom 03.05.2012 4286 Js 12300/10… mehrAG Landstuhl – Urteil v. 03.05.12
