Sachrüge

Sachrüge in der Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren – Bedeutung, Voraussetzungen und typische Fehlerquellen

von Dieter Heskamp
Allgemeines zu Ordnungswidrigkeiten

Die Sachrüge ist ein zentrales Element der Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren. Sie erlaubt die umfassende Prüfung materieller Rechtsfehler durch das Rechtsbeschwerdegericht – ohne komplexe Begründung. Was genau geprüft wird, wie die Sachrüge wirkt und worauf unbedingt zu achten ist, erfahren Sie hier.

OLG Hamm – Beschluss vom 28.06.16

von Rechtsprechung
Rechtsprechung Ordnungswidrigkeiten

Zum Inhalt der Entscheidung: Trägt der Betroffene im Rechtsbeschwerdeverfahren von den Urteilsfeststellungen abweichenden eigenen Vortrag vor (hier: bezüglich des angestrebten Absehens vom Fahrverbot), mit dem das Gericht sich nach Auffassung des Rechtsbeschwerdeführers nicht ausreichend auseinandergesetzt… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 28.06.16