Die Aufklärungsrüge ist ein zentrales Rechtsmittel im Bußgeldverfahren zur Überprüfung unterlassener gerichtlicher Beweiserhebungen. Der Beitrag erläutert die Voraussetzungen, strukturellen Anforderungen und Abgrenzungen zur Beweisantragsrüge – mit Beispielen aus der gerichtlichen Praxis.
Die fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags kann im Bußgeldverfahren gravierende Folgen haben. Erfahren Sie, welche Voraussetzungen ein wirksamer Antrag erfüllen muss, wann ein Gericht diesen ablehnen darf – und wie Sie eine unzulässige Ablehnung wirksam rügen können.
Die Gehörsrüge im Bußgeldverfahren ist ein häufiger und zulässiger Zulassungsgrund der Rechtsbeschwerde. Der Beitrag erklärt Voraussetzungen, Begründungsanforderungen und grenzt die Rüge von der Anhörungsrüge nach § 356a StPO ab.
Die Anhörungsrüge gemäß § 356a StPO ist auch im Bußgeldverfahren ein wichtiger außerordentlicher Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Der Beitrag erläutert die Voraussetzungen, Verfahrensabläufe und grenzt sie von der Gehörsrüge gegen amtsgerichtliche Urteile ab.
Die Inbegriffsrüge nach § 261 StPO spielt auch im Bußgeldverfahren eine bedeutende Rolle. Der Beitrag erklärt, wann eine solche Verfahrensrüge zulässig und erfolgreich ist, welche Anforderungen an die Begründung zu stellen sind und wie sie in der Rechtsbeschwerde effektiv geltend gemacht wird.
Darstellungsmängel in Bußgeldurteilen sind ein häufiger Aufhebungsgrund im Rechtsbeschwerdeverfahren. Der Beitrag zeigt typische Arten von Fehlern in Urteilsgründen.
Das Urteil des Amtsgerichts in Bußgeldsachen kann mit Freispruch, Verurteilung oder Verwerfung des Einspruchs enden. Der Beitrag erläutert die Urteilsarten, die Kostenfolge, den Ablauf der Urteilsverkündung und die Anforderungen an die Urteilsgründe.
Der Beitrag erläutert die Entscheidungsbefugnisse des Oberlandesgerichts im Rahmen einer Rechtsbeschwerde im Ordnungswidrigkeitenverfahren. Behandelt werden die Voraussetzungen und Folgen einer Aufhebung, Zurückverweisung oder Verwerfung des amtsgerichtlichen Urteils.
Im Bußgeldverfahren steht häufig die Frage im Raum, ob man sich zur Sache äußern oder lieber schweigen sollte. Dabei ist die sogenannte Einlassung des Betroffenen ein zentrales Element der Beweiswürdigung. Sie kann entscheidend für den Ausgang des Verfahrens sein – sowohl im positiven als auch im negativen Sinne.
Nach einer Geschwindigkeitsmessung kann jede unüberlegte Reaktion schwerwiegende Folgen haben. Erfahren Sie, wie Sie sich gegenüber der Polizei und im weiteren Bußgeldverfahren richtig verhalten.
