Cannabis und Fahreignung (bis 2024)
Nicht mehr aktueller Artikel zum Thema Cannabis und Fahreignung. Die hier dargestellten Regelungen galten bis 2024
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Kraftfahreignung
Ordnungswidrigkeiten und Kraftfahreignung
Hinsichtlich der Auswirkung der Begehung von Ordnungswidrigkeiten auf die Kraftfahreignung bestimmt § 4 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 StVG, dass eine Person, die 8 oder mehr Punkte im Fahreignungsregister erreicht hat, als ungeeignet zum… mehrOrdnungswidrigkeiten und Kraftfahreignung
Straftaten und Kraftfahreignung
Bei Verurteilungen wegen Straftaten mit Bezug zum Straßenverkehr kann durch das Strafgericht die Fahrerlaubnis entzogen und eine Sperre für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis verhängt werden (s. Beitrag: Entziehung der Fahrerlaubnis in Strafverfahren). Von dieser Problematik… mehrStraftaten und Kraftfahreignung
Arzneimittel und Kraftfahreignung
1. Mißbräuchliche Einnahme psychoaktiv wirkender Arzneimittel Die mißbräuchliche Einnahme von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln und anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen schließt nach Nr. 9.4. der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung die Fahreignung für alles Fahrerlaubnisklassen aus. Hierzu gehören… mehrArzneimittel und Kraftfahreignung
Alkohol und Kraftfahreignung
In den Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung wird zur Problematik des Verhältnisses zwischen Alkoholkonsum und Kraftfahreignung wie folgt Stellung genommen (Begründung zu Punkt 3.11.2): Bereits Blutalkoholkonzentrationen mit Werten ab 0,3 %o können zu einer Herabsetzung der Reaktionsfähigkeit… mehrAlkohol und Kraftfahreignung
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichteignung oder Nichtbefähigung durch die Fahrerlaubnisbehörde
1. Zuständigkeitsverteilung zwischen Strafgerichten und Fahrerlaubnisbehörden Neben den Strafgerichten können auch die Fahrerlaubnisbehörden Fahrerlaubnisse entziehen. Diese Möglichkeiten bestehen grundsätzlich unabhängig voneinander, das heißt im Prinzip kann die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis auch wegen einer Straftat entziehen,… mehrEntziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichteignung oder Nichtbefähigung durch die Fahrerlaubnisbehörde
VG Gelsenkirchen – Beschluss vom 12.06.08
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Die einmalige Einnahme von Amphetamin schließt die Kraftfahreignung aus. Auf die Frage, ob unter dem Einfluß der Droge ein Kraftfahrzeug geführt wurde, kommt es nicht an. 2. Eine andere Beurteilung… mehrVG Gelsenkirchen – Beschluss vom 12.06.08
VG Saarlouis – Urteil vom 29.02.08
Zum Inhalt der Entscheidung: Anders als im Verfahren zur Entziehung der Fahrerlaubnis ist bei dem Verfahren zur Neu- bzw. Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nicht die Straßenverkehrsbehörde hinsichtlich der fehlenden Kraftfahreignung, sondern der Bewerber um die Fahrerlaubnis… mehrVG Saarlouis – Urteil vom 29.02.08
VG Gelsenkirchen – Beschluss vom 20.02.08
Zum Inhalt der Entscheidung: Wenn der Erfolg eines Antrages auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nicht überwiegend wahrscheinlich ist, darf im Verfahren über den Erlass einer einstweiligen Anordnung nicht die Hauptsache dadurch vorweggenommen werden, dass der Antragsteller… mehrVG Gelsenkirchen – Beschluss vom 20.02.08
VG Gelsenkirchen – Beschluss vom 05.02.08
Zum Inhalt der Entscheidung: Bereits die einmalige Einnahme von Kokain schließt die Fahreignung grundsätzlich aus. Wenn die Einnahme bereits mehrere Jahre zurückliegt ist die Anordnung einer MPU zur Klärung von Eignungszweifeln angemessen. Verwaltungsgericht Gelsenkirchen… mehrVG Gelsenkirchen – Beschluss vom 05.02.08