Das Oberlandesgericht Celle geht davon aus, dass ein ordnungsgemäß aufgestelltes Verkehrszeichen von Verkehrsteilnehmern gesehen wird, auch wenn dieses nur einseitig und einmalig aufgestellt ist. Die Möglichkeit, dass das Verkehrszeichen übersehen wurde, braucht nur in Rechnung… mehrOLG Celle: „Verkehrszeichen übersehen“ muss geltend gemacht werden
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Die Möglichkeit, dass der Betroffene ein Verkehrszeichen übersehen hat, braucht auch bei einmalig und einseitig aufgestellten Verkehrszeichen nur in Rechnung gestellt zu werden, wenn sich hierfür Anhaltspunkte ergeben. 2. Nach… mehrOLG Celle – Beschluss v. 23.06.17
Zum Inhalt der Entscheidung: Macht der Betroffene geltend, er habe das maßgebliche Verkehrszeichen nicht gesehen und es liege somit ein Augenblicksversagen vor, muss das Bußgeldurteil Ausführungen über die Art und Weise der Beschilderung und die… mehrOLG Jena – Beschluss v. 16.11.16
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Ein Verkehrszeichen 274.1, das wegen Baum- und Buschbewuchses nicht erkennen ist entfaltet keine Verbindlichkeit. 2. Das Abfahren der von dem Betroffenen am Tattag gefahrenen Strecke mit dessen Taxi durch das… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 30.09.10
Zum Inhalt der Entscheidung: Beruft sich der Fahrzeugführer darauf, das Zeichen 274 schlicht übersehen zu haben, und kann ihm diese Einlassung nicht widerlegt werden, so scheidet die Verhängung eines Fahrverbots nicht zwingend aus. Ist das gleiche… mehrOLG Düsseldorf – Beschluss vom 03.05.10
Zum Inhalt der Entscheidung: Wenn der Betroffene eine Geschwindigkeitsbeschränkung übersieht, muss sich das erkennende Gericht mit der Möglichkeit eines Augenblicksversagens auseinandersetzen. Oberlandesgericht Hamm Beschluss vom 22.04.2003 3 Ss OWi 276/03 Aus den Gründen: I.… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 22.04.03
