Die Aufklärungsrüge ist ein zentrales Rechtsmittel im Bußgeldverfahren zur Überprüfung unterlassener gerichtlicher Beweiserhebungen. Der Beitrag erläutert die Voraussetzungen, strukturellen Anforderungen und Abgrenzungen zur Beweisantragsrüge – mit Beispielen aus der gerichtlichen Praxis.
Die fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags kann im Bußgeldverfahren gravierende Folgen haben. Erfahren Sie, welche Voraussetzungen ein wirksamer Antrag erfüllen muss, wann ein Gericht diesen ablehnen darf – und wie Sie eine unzulässige Ablehnung wirksam rügen können.
Die Gehörsrüge im Bußgeldverfahren ist ein häufiger und zulässiger Zulassungsgrund der Rechtsbeschwerde. Der Beitrag erklärt Voraussetzungen, Begründungsanforderungen und grenzt die Rüge von der Anhörungsrüge nach § 356a StPO ab.
Die Anhörungsrüge gemäß § 356a StPO ist auch im Bußgeldverfahren ein wichtiger außerordentlicher Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Der Beitrag erläutert die Voraussetzungen, Verfahrensabläufe und grenzt sie von der Gehörsrüge gegen amtsgerichtliche Urteile ab.
Die Inbegriffsrüge nach § 261 StPO spielt auch im Bußgeldverfahren eine bedeutende Rolle. Der Beitrag erklärt, wann eine solche Verfahrensrüge zulässig und erfolgreich ist, welche Anforderungen an die Begründung zu stellen sind und wie sie in der Rechtsbeschwerde effektiv geltend gemacht wird.
Die Verfahrensrüge ist ein anspruchsvolles, aber wirksames Mittel in der Rechtsbeschwerde gegen Bußgeldentscheidungen. Sie zielt auf formelle Fehler im gerichtlichen Ablauf ab – von unzulässiger Beweiserhebung bis zur Verletzung rechtlichen Gehörs. Informationen zur richtigen Anwendung.
Amtliche Leitsätze: 1. Im Zulassungsverfahren nach § 80 OWiG ist die Übersendung der Stellungnahme der Generalstaatsanwaltschaft an den Betroffenen grundsätzlich nicht vorgesehen. 2. Im Verfahren nach § 356a StPO ist der Antrag innerhalb der Frist… mehrKammergericht Berlin – Beschluss vom 01.03.23
OLG Koblenz – Beschluss vom 07.05.14: Zu den Anforderungen an eine Inbegriffsrüge.
OLG Hamm – Beschluss vom 15.12.15: Wenn ein Beweisantrag in der Hauptverhandlung mit der Kurzbegründung des § 77 Abs. 2 Nr.1 OWiG („nach pflichtgemäßem Ermessen zur Erforschung der Wahrheit nicht erforderlich“) abgelehnt wird, muss das… mehrEntscheidungen zur Ablehnung von Beweisanträgen
