Überholen
Der Beitrag erklärt, was rechtlich unter dem Begriff des Überholens gemäß § 5 StVO zu verstehen ist. Behandelt werden Definition, Abgrenzung und die rechtlichen Voraussetzungen.
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Überholen
BayObLG: Überholen und Ausbremsen keine Straßenverkehrsgefährdung
Der BayObLG-Beschluss vom 22. Juli 2024 behandelt den Fall eines Autofahrers, der nach einem Überholvorgang stark abbremste, um einen Lkw-Fahrer zu maßregeln. Das Gericht stellte fest, dass ein solches Verhalten nicht den Tatbestand des falschen… mehrBayObLG: Überholen und Ausbremsen keine Straßenverkehrsgefährdung
BayObLG – Beschluss vom 22.07.24
Leitsatz des Gerichts: Bayerisches Oberstes Landesgericht Beschluss vom 22.07.2024 203 StRR 287/24 Tenor: Gründe: I. Das Amtsgericht Neustadt a.d.Aisch hatte den Angeklagten am 13. März 2023 wegen Nötigung und Beleidigung zu einer Gesamtgeldstrafe von 90… mehrBayObLG – Beschluss vom 22.07.24
BGH – Beschl. v. 15.03.18
Zum Inhalt der Entscheidung: Ein falsches Fahren beim Überholen ist gegeben, wenn der Täter eine der in § 5 StVO normierten Regeln verletzt oder einen anderweitigen Verkehrsverstoß begeht, der das Überholen als solches gefährlicher macht,… mehrBGH – Beschl. v. 15.03.18
Entscheidungen zur Haftungsquote – Unfälle beim Überholen
AG Recklinghausen – Urteil vom 13.03.14: Unfall zwischen einem PKW, der eine gestaute Fahrzeugkolonne auf dem Seitenstreifen rechts überholt und einem nach rechts ausscherenden LKW: Keine Haftung des LKW-Fahrers. LG Bielefeld – Urteil vom… mehrEntscheidungen zur Haftungsquote – Unfälle beim Überholen
Erläuterungen zu § 5 StVO – Überholen: Vorschriften, Gefahren und typische Fehler
Der Artikel bietet eine kompakte Übersicht zu den Vorschriften des § 5 StVO. Behandelt werden die Voraussetzungen für zulässiges Überholen, typische Fehlerquellen und relevante Bußgeldtatbestände.
OLG Düsseldorf – Beschluss vom 15.02.08
Zum Inhalt der Entscheidung: Das rücksichtslose Überholen stellt nicht ohne weiteres eine Nötigung dar wenn der Überholer die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer nicht beabsichtigt, sondern nur als Folge seiner Fahrweise in Kauf nimmt. Oberlandesgericht Düsseldorf… mehrOLG Düsseldorf – Beschluss vom 15.02.08
OLG Stuttgart – Beschluss vom 04.06.07
Zum Inhalt der Entscheidung: Wer bei unklarer Verkehrslage überholt und dabei die „durchgezogene Mittellinie“ überfährt, verwirklicht nicht den Tatbestand der Nr. 19.1.1 des Bußgeldkatalogs. Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss vom 04.06.2007 4 Ss 132/07 Aus den… mehrOLG Stuttgart – Beschluss vom 04.06.07
LG Osnabrück – Urteil vom 02.06.06
Zum Inhalt der Entscheidung: Einen LKW mit Überbreite (2.95 m) auf einer Autobahnbaustelle mit ca. 3 m breiten Fahrspuren zu überholen stellt einen Verstoß gegen § 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO (Verbot des Überholens… mehrLG Osnabrück – Urteil vom 02.06.06
AG Lüdinghausen – Urteil vom 19.12.05
Zum Inhalt der Entscheidung: Eine Differenzgeschwindigkeit von 9.8 km/h reicht auf einer Autobahn bei hohem Verkehrsaufkommen für einen Überholvorgang nicht aus. Amtsgericht Lüdinghausen Urteil vom 19.12.2005 10 OWi 89 Js 2124/05 – 248/05 Aus den… mehrAG Lüdinghausen – Urteil vom 19.12.05