Ab heute treten einige Neuerungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft. Diese Änderungen betreffen insbesondere den Umweltschutz, den Fuß- und Radverkehr sowie die Einrichtung von Tempo-30-Zonen und Bewohnerparkzonen. Ein besonders wichtiger Punkt ist die vereinfachte… mehrÄnderungen zur StVO ab 11.10.2024
Der Vertrauensgrundsatz ist ein zentrales Prinzip im deutschen Verkehrsrecht und spielt eine entscheidende Rolle für das reibungslose und sichere Miteinander im Straßenverkehr. In der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist dieses Prinzip zwar nicht explizit genannt, doch es… mehrVertrauensgrundsatz
Abbiegen umfaßt jede Fahrtrichtungsänderung, die aus dem gleichgerichteten Verkehr hinausführt. Das Weiterfahren auf einer abknickenden Vorfahrtsstraße ist kein Abbiegen. Auch das Herausfahren von der Fahrbahn auf einen Seitenstreifen oder ein Fahrstreifenwechsel ist kein Abbiegen. Abbiegen… mehrErläuterungen zu § 9 StVO
LG Hagen – Urteil vom 14.11.07: Wenn an einer Straßeneinmündung mit abgesenktem Bordstein mangels Verkehrsregelung durch eine eindeutige Beschilderung die Gefahr besteht, dass sich von rechts kommende Verkehrsteilnehmer unter Verkennung oder Unkenntnis des besonderen… mehrRechtsprechung zu § 10 StVO
(1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige… mehr§ 38 StVO – Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht
(1) Der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug muss in der Regel so groß sein, dass auch dann hinter diesem gehalten werden kann, wenn es plötzlich gebremst wird. Wer vorausfährt, darf nicht ohne zwingenden Grund stark… mehr§ 4 StVO – Abstand
(1) Stockt der Verkehr, darf trotz Vorfahrt oder grünem Lichtzeichen nicht in die Kreuzung oder Einmündung eingefahren werden, wenn auf ihr gewartet werden müsste. (2) Stockt der Verkehr auf Autobahnen und Außerortsstraßen mit mindestens zwei… mehr§ 11 StVO – Besondere Verkehrslagen
Wer aus einem Grundstück, aus einer Fußgängerzone (Zeichen 242.1 und 242.2), aus einem verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1 und 325.2) auf die Straße oder von anderen Straßenteilen oder über einen abgesenkten Bordstein hinweg auf die Fahrbahn… mehr§ 10 StVO – Einfahren und Anfahren
(1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder… mehr§ 1 StVO – Grundregeln
(1) Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn. (2) Es ist möglichst weit rechts zu fahren, nicht nur bei Gegenverkehr, beim Überholtwerden, an Kuppen, in Kurven… mehr§ 2 StVO – Straßenbenutzung durch Fahrzeuge
