Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 12.10.2011 zu den Folgen einer Abweichung von der Gebrauchsanweisung bei einem standardisierten Meßverfahren Stellung genommen. Im zu entscheidenden Fall waren bei einer Lasermessung nur drei der vorgesehenen… mehrOLG Düsseldorf – Zur Überprüfung des Meßprotokolls bei einer Lasermessung
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Zur Anwendung eines standardisierten Messverfahrens gehört die Einhaltung der vom Gerätehersteller vorgegebenen Gebrauchsanweisung. Im vorliegenden Fall wurden bei einer Lasermessung nur drei statt der vorgesehenen vier Gerätetests vor Beginn der… mehrOLG Düsseldorf – Beschluss vom 12.10.11
Zum Inhalt der Entscheidung: Bei Kurvenfahrten in Situationen mit extremer Schräglage werden beim Meßverfahren ProViDaSystem 2000 durch einen verringerten Reifenabrollumfang des messenden Fahrzeuges Messwerte für die Wegstrecke und die Geschwindigkeit systematisch zu groß berechnet. Solche… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 26.08.10
Der Begriff des standardisierten Meßverfahrens hat in verkehrsrechtlichen Bußgeldangelegenheiten eine erhebliche Bedeutung. Er betrifft die Begründungsanforderungen, denen ein Urteil in Bußgeldsachen zu genügen hat. Ist das Urteil unzureichend begründet und legt der Betroffene dagegen Rechtsbeschwerde… mehrStandardisiertes Meßverfahren
Zum Inhalt der Entscheidung: Das Meßverfahren VAMA gilt als standardisiertes Meßverfahren. Amtsgericht Lüdinghausen Urteil vom 12.11.2007 19 OWi 89 Js 1800/07 – 191/07 Aus den Gründen: Der Betroffene ist ledig und kinderlos. Von Beruf… mehrAG Lüdinghausen – Urteil vom 12.11.07
Zum Inhalt der Entscheidung: Das Meßverfahren Eso ES 1.0 ist ein standardisiertes Meßverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Oberlandesgericht Stuttgart Beschluss vom 24.10.2007 4 Ss 264/07 (…) Aus den Entscheidungsgründen: I. Das Amtsgericht… mehrOLG Stuttgart – Beschluss vom 24.10.07
Zum Inhalt der Entscheidung: Werden die für ein standardisiertes Meßverfahren (hier: Atemalkoholtest) vorgegebenen Verfahrensbedingungen (hier: Einhaltung der Wartezeit von 20 min. zwischen Trinkende und Messung) nicht eingehalten, so ist die Messung nicht ohne weiteres unverwertbar.… mehrOLG Karlsruhe – Beschluss vom 05.05.06
Zum Inhalt der Entscheidung: Bei dem System „Provida“ handelt es sich um ein standardisiertes Meßverfahren. Zum Ausgleich systemimmanenter Meßungenauigkeiten reicht ein Toleranzabzug von 5 % von der gemessenen Geschwindigkeit aus. Oberlandesgericht Düsseldorf Beschluss vom… mehrOLG Düsseldorf – Beschluss vom 29.06.00
Amtliche Leitsätze: 1. Fasst der Bundesgerichtshof die vom Oberlandesgericht zu eng gestellte Vorlegungsfrage weiter, ist die gesamte Antwort des Bundesgerichtshofs auf die weiter gefasste Frage für die Oberlandesgerichte bindend. 2. Der Senat hält daran fest,… mehrBGH – Beschluss vom 30.10.97