Gericht muss polizeiliche Angaben zur Feststellung eines Rotlichtverstoßes prüfen Wenn die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes (=Rotlichtzeit bereits länger als eine Sekunde) auf Schätzungen von Polizeibeamten beruht, muss sich das Gericht mit den Grundlagen und dem… mehrOLG Köln zu Schätzungen bei Rotlichtverstoß
Zum Inhalt der Entscheidung: Wenn die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes (=Rotlichtzeit bereits länger als eine Sekunde) auf Schätzungen von Polizeibeamten beruht, muss sich das Gericht mit den Grundlagen und dem Beweiswert der Schätzung auseinandersetzen. … mehrOLG Köln – Beschluss v. 20.03.12
Zum Inhalt der Entscheidung: Die Entscheidung betrifft einige Aspekte, die bei der Verteidigung in Rotlichtfällen bedeutsam sein können: 1. Freie Schätzungen der Rotlichtdauer aufgrund bloß gefühlsmäßiger Erfassung der verstrichenen Zeit sind zur Feststellung von Zeitintervallen im… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 01.09.09
Zum Inhalt der Entscheidung: Es ist gesetzlich nicht ausgeschlossen, dass sich ein Gericht die notwendige Überzeugung von einem qualifizierten Rotlichtverstoß über eine Schätzung eines Zeugen verschafft. Es genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 12.03.09
Zu den zur Messung von Rotlichtverstößen eingesetzten Meßverfahren und den zu berücksichtigenden Meßtoleranzen hat das Oberlandesgericht Braunschweig sich in seinem Beschluss vom 02.08.06 (Aktenzeichen 2 Ss (B) 38/04) geäußert: Alle spätestens seit Januar 2004 von… mehrMeßtechnik Rotlicht
Zum Inhalt der Entscheidung : Wenn die Dauer des Rotlichtphase einer Lichtzeichenanlage durch einen Zeugen geschätzt wird, kann dieser Schätzung nicht von vornherein ein Beweiswert abgesprochen werden. Es muss aber dem Umstand Rechnung getragen werden,… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 08.11.07
Zum Inhalt der Entscheidung: „Das Nichtbeachten des roten Ampellichts wird wegen der damit verbundenen Gefahren für den Straßenverkehr in aller Regel als objektiv grob fahrlässig anzusehen sein. Nach den jeweiligen Umständen kann es jedoch schon… mehrOLG Köln – Urteil vom 27.02.07
