Das Gerät Traffiphot III der Firma Jenoptik ROBOT GmbH (früher ROBOT Visual Systems GmbH) ist eine der am häufigsten eingesetzten stationären Rotlicht-Überwachungsanlagen. Im Volksmund wird es oft als „Starenkasten“ oder „Ampelblitzer“ bezeichnet. Es arbeitet auf… mehrTraffiphot III
(1) Lichtzeichen gehen Vorrangregeln und Vorrang regelnden Verkehrszeichen vor. Wer ein Fahrzeug führt, darf bis zu 10 m vor einem Lichtzeichen nicht halten, wenn es dadurch verdeckt wird. (2) Wechsellichtzeichen haben die Farbfolge Grün –… mehr§ 37 StVO – Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil
Zum Inhalt der Entscheidung: Wenn die Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes (=Rotlichtzeit bereits länger als eine Sekunde) auf Schätzungen von Polizeibeamten beruht, muss sich das Gericht mit den Grundlagen und dem Beweiswert der Schätzung auseinandersetzen. … mehrOLG Köln – Beschluss v. 20.03.12
Bei dem sogenannten Mitzieheffekt handelt es sich um einen Unterfall des Augenblicksversagens. Gemeint ist die folgende Konstellation: Der Betroffene wartet auf einer mehrspurigen Straße, die verschiedene Ampelschaltungen aufweist (z.B. für Geradeausfahrer und Linksabbieger). Ein Mitzieheffekt… mehrMitzieheffekt
Zum Inhalt der Entscheidung: Das Urteil betrifft einen Rotlichtverstoß, der mit dem Meßgerät TraffiPhot III gemessen wurde. Im Lichtbild der Überwachungskamera ist auf dem zuerst gefertigten Lichtbild eine Rotlichtzeit von 1,43 Sekunden eingeblendet. Das Gericht hat… mehrAG Konstanz – Urteil vom 16.02.11
Mit dem Begriff Rotlichtverstoß wird das Mißachten einer „rot“ anzeigenden Lichtzeichenanlage bezeichnet. Besondere Bedeutung hat bei Bußgeldverteidigungen der sogenannte qualifizierte Rotlichtverstoß, also die Mißachtung einer Lichtzeichenanlage, die schon länger als eine Sekunde „rot“ angezeigt hat,… mehrRotlichtverstöße
Zum Inhalt der Entscheidung : Wenn die Dauer des Rotlichtphase einer Lichtzeichenanlage durch einen Zeugen geschätzt wird, kann dieser Schätzung nicht von vornherein ein Beweiswert abgesprochen werden. Es muss aber dem Umstand Rechnung getragen werden,… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 08.11.07
Zum Inhalt der Entscheidung: Das Verbot der Handynutzung nach § 23 StVO gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist. Oberlandesgericht Hamm Beschluss vom 06.09.2007 2 Ss OWi 190/07… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 06.09.07
Zum Inhalt der Entscheidung: Ein Fahrzeugführer, der ein Mobiltelefon benutzt während er mit abgeschaltetem Motor vor einer roten Ampel wartet, handelt nicht ordnungswidrig im Sinne von § 23 StVO (Verbotene Benutzung eines Mobiltelefons). Oberlandesgericht… mehrOLG Bamberg – Beschluss vom 27.09.06
