Als Elefantenrennen wird das Überholen eines LKW durch einen anderen LKW auf der Autobahn mit geringer Geschwindigkeitsdifferenz bezeichnet. Solche Überholmanöver blockieren die linke Fahrspur der Autobahn für längere Zeit und sollen daher möglichst unterbleiben. §… mehrElefantenrennen
Ein verkehrsrechtliches Bußgeldverfahren beginnt bei der zuständigen Verwaltungsbehörde. Dies ist die Bußgeldstelle der Kreisverwaltung bzw. der kreisfreien Stadt, in deren Gebiet die Ordnungswidrigkeit begangen wurde. Die Bußgeldstelle wird tätig, wenn sie Kenntnis von dem Verdacht… mehrAblauf des Bußgeldverfahrens
Zum Inhalt der Entscheidung: Aus § 31a StVZO folgt, dass die Verwaltungsbehörde sämtliche möglichen, aber auch angemessenen und zumutbaren Schritte zur Ermittlung des Fahrzeugführers zu unternehmen hat. Hat sie den Fahrzeughalter zunächst erfolglos als Betroffenen… mehrOVG Lüneburg – Beschluss vom 24.04.12
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer Vorschrift einer auf Grund des § 6 Abs. 1 oder des § 6e Abs. 1 erlassenen Rechtsverordnung oder einer auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ergangenen Anordnung zuwiderhandelt,… mehr§ 24 StVG – Verkehrsordnungswidrigkeit
Der Betroffene muss das Urteil des Amtsgerichts in einer Bußgeldsache nicht in jedem Fall akzeptieren. Wenn man sich als Betroffener gegen ein Bußgeldurteil wehren will, kommt die Einlegung einer sogenannten Rechtsbewerde in Betracht. Diese ist… mehrRechtsbeschwerde
Derjenige, gegen den sich ein Bußgeldverfahren richtet, wird „Betroffener“ genannt. Bei verkehrsrechtlichen Bußgeldangelegenheiten ist dies meist der Fahrer eines Kraftfahrzeugs. Es kann jedoch ebenfalls der Halter eines Kfz Betroffener eines Bußgeldverfahrens sein (z.B. wenn dieser… mehrErmittlung des Betroffenen
Wurde nur eine geringfügige Ordnungswidrigkeit begangen, so kann die zuständige Behörde lediglich eine Verwarnung aussprechen anstatt ein förmliches Bußgeldverfahren einzuleiten. Eine Verwarnung kann mit oder ohne Verwarngeld ausgesprochen werden. Das Verwarngeld beträgt zwischen 5 und… mehrVerwarnung
Liegt zur Überzeugung der Bußgeldbehörde ein hinreichender Verdacht einer Ordnungswidrigkeit gegen einen Betroffenen vor, so prüft sie, ob diesem bereits Gelegenheit gegeben worden ist, sich zu dem Vorwurf zu äußern. Vor dem Erlaß eines Bußgeldbescheides… mehrAnhörung als Betroffener