MPU

63. Deutscher Verkehrsgerichtstag – Empfehlungen des Arbeitskreises II: MPU-Vorbereitung unter der Lupe

von Dieter Heskamp
Nachrichten

Die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) ist ein zentrales Instrument zur Überprüfung der Fahreignung. Der Arbeitskreis II des Deutschen Verkehrsgerichtstages fordert eine Verbesserung der MPU-Vorbereitung und eine konsequente Anwendung bestehender Mitteilungspflichten. Frühzeitige Information der Betroffenen Betroffene sollen… mehr63. Deutscher Verkehrsgerichtstag – Empfehlungen des Arbeitskreises II: MPU-Vorbereitung unter der Lupe

63. Deutscher Verkehrsgerichtstags in Goslar – Themen der Arbeitskreise

von Dieter Heskamp
Nachrichten

Vom 29. bis 31. Januar 2025 fand in Goslar der 63. Deutsche Verkehrsgerichtstag statt – eine der wichtigsten Fachveranstaltungen zum Verkehrsrecht in Deutschland. Mit 1923 Teilnehmenden aus Justiz, Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Versicherungswesen wurden aktuelle… mehr63. Deutscher Verkehrsgerichtstags in Goslar – Themen der Arbeitskreise

FAQ MPU

Was tun bei einem negativen MPU-Gutachten? Erfahren Sie, ob und wann Sie das Ergebnis an die Fahrerlaubnisbehörde weiterleiten müssen – und welche Risiken das birgt.

Lockerungen bei MPU-Anordnungen wegen Cannabis-Konsum

von Dieter Heskamp
Nachrichten

Mit dem Inkrafttreten des neuen Konsumcannabisgesetzes hat sich die Rechtslage zur Fahrerlaubnis bei Cannabiskonsum grundlegend geändert. Vor der Gesetzesänderung führte der Cannabiskonsum häufig zur Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU), selbst bei nur gelegentlichem Konsum. Besonders… mehrLockerungen bei MPU-Anordnungen wegen Cannabis-Konsum

VG Göttingen – Beschluss vom 28.03.24

Amtlicher Leitsatz: Eine nach § 3 Abs. 2 i.V.m. §§ 11 ff. FeV erfolgte Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens muss insbesondere auch dem Bestimmtheitsgrundsatz genügen und eindeutig erkennen lassen, ob die Eignung des Betroffenen ausschließlich… mehrVG Göttingen – Beschluss vom 28.03.24

OVG Schleswig – Beschluss vom 04.08.21

Amtliche Leitsätze: 1. Hinsichtlich des genauen Grades der Konkretisierung, die die von der Fahrerlaubnisbehörde festzulegende und mitzuteilende Fragestellung aufweisen muss, kommt es – wie unmittelbar § 11 Abs. 6 Satz 1 FeV entnommen werden kann… mehrOVG Schleswig – Beschluss vom 04.08.21

BVerwG: Keine MPU im Neuerteilungsverfahren bei weniger als 1,6 Promille

von Dieter Heskamp
Nachrichten

Wenn die Fahrerlaubnis wegen einer Trunkenheitsfahrt entzogen wurde und eine neue Fahrerlaubnis beantragt wird ist damit zu rechnen, dass die Fahrerlaubnisbehörde eine MPU anordnet um Fahreignungszweifel auszuräumen. Wird diese nicht beigebracht, wird der Neuerteilungsantrag abgelehnt. … mehrBVerwG: Keine MPU im Neuerteilungsverfahren bei weniger als 1,6 Promille

BVerwG – Urteil v. 06.04.17

Amtlicher Leitsatz: Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von weniger als 1,6 Promille die Fahrerlaubnis durch das Strafgericht entzogen worden, darf die Fahrerlaubnisbehörde die Neuerteilung nicht allein wegen dieser Fahrerlaubnisentziehung von der Beibringung… mehrBVerwG – Urteil v. 06.04.17

Entscheidungen zur MPU

MPU wegen Alkohol MPU wegen Drogen VG Düsseldorf – Beschluss vom 04.07.14: 1. Für den Betroffenen einer Begutachtungsanordnung muss ausgehend von der für die jeweilige Fallgestaltung in Betracht kommenden Befugnisnorm in der Fahrerlaubnis-Verordnung erkennbar… mehrEntscheidungen zur MPU

Entscheidungen zur MPU wegen Drogen

VG Bremen – Urteil vom 28.01.16: Bei einem acht Jahre zurückliegenden über mehrere Jahre andauernden Konsum harter Drogen ist die Anordnung einer MPU rechtmäßig. VGH München – Beschluss vom 03.12.15: Das Gericht bewertet unter… mehrEntscheidungen zur MPU wegen Drogen