Leitsatz des Gerichts: Ein elektronischer Taschenrechner unterfällt als elektronisches Gerät, das der Information dient oder zu dienen bestimmt ist, der Vorschrift des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO. (BGHSt) Bundesgerichtshof Beschluss vom 16.12.2020 4… mehrBundesgerichtshof – Beschluss vom 16.12.20
Aktuelle Urteile und Beschlüsse zum Handyverbot am Steuer: Wann liegt eine verbotswidrige Nutzung eines Mobiltelefons vor? Welche Geräte sind erfasst? Die Entscheidungssammlung liefert einen kompakten Überblick über die Rechtsprechung zu § 23 Abs. 1a StVO.
Leitsatz des Gerichts: Ein Kraftfahrzeugführer, der während der Fahrt ein mit einer Freisprechanlage verbundenes Mobiltelefon in der Hand hält und über die Freisprechanlage telefoniert, verstößt nicht gegen das Verbot der Benutzung von Mobiltelefonen gemäß §… mehrOLG Stuttgart – Beschluss vom 25.04.16
(1) Wer ein Fahrzeug führt, ist dafür verantwortlich, dass seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden. Wer ein Fahrzeug führt, hat zudem… mehr§ 23 StVO – Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers
Die Nutzung elektronischer Geräte während der Fahrt wird durch § 23 Abs. 1a und 1b der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt. Diese Vorschrift soll verhindern, dass Fahrer durch die Bedienung solcher Geräte abgelenkt werden und dadurch das… mehrHandybenutzung während der Fahrt
