Ein beliebtes Laser-Messgerät der Polizei steht auf dem Prüfstand: Das LTI 20/20 TruSpeed zeigt Abweichungen bei der Geschwindigkeitsmessung. Erste Bundesländer setzen es bereits nicht mehr ein. Was bedeutet das für laufende Verfahren?
Lasermeßverfahren sind weit verbreitet bei der Verkehrsüberwachung. Doch nicht jede Messung ist rechtlich verwertbar. Diese Entscheidungssammlung zeigt, worauf es ankommt.
OLG Hamm – Beschluss vom 20.04.12: Wendet der Betroffene ein, die Länge des Streckenbereiches, in dem die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 70 km/h beschränkt sei, betrage im Höchstfalle 200 m und wäre im Falle der… mehrEntscheidungen zum Meßverfahren Riegl LR-90 -235/P
Das Lasermessgerät Riegl FG21-P wird bundesweit zur Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt. Doch fehlerhafte Anwendung oder Verstöße gegen die Bedienungsanleitung können die Verwertbarkeit der Messung gefährden. Unsere Entscheidungssammlung zeigt, worauf es ankommt.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 12.10.2011 zu den Folgen einer Abweichung von der Gebrauchsanweisung bei einem standardisierten Meßverfahren Stellung genommen. Im zu entscheidenden Fall waren bei einer Lasermessung nur drei der vorgesehenen… mehrOLG Düsseldorf – Zur Überprüfung des Meßprotokolls bei einer Lasermessung
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Zur Anwendung eines standardisierten Messverfahrens gehört die Einhaltung der vom Gerätehersteller vorgegebenen Gebrauchsanweisung. Im vorliegenden Fall wurden bei einer Lasermessung nur drei statt der vorgesehenen vier Gerätetests vor Beginn der… mehrOLG Düsseldorf – Beschluss vom 12.10.11
Zum Inhalt der Entscheidung: Wenn bei einer Geschwindigkeitsmessung mit einem Lasermeßgerät keine Lichtbilder gefertigt werden ist es unerläßlich, dass nicht nur der Messbeamte selbst das Messergebnis abliest, das Ergebnis muss vielmehr auch vom Protokollführer abgelesen… mehrAG Sigmaringen – Urteil vom 04.05.10
Messungen müssen durch Behörden oder zumindest unter behördlicher Aufsicht durchgeführt werden. Geschwindigkeitsmessungen durch Private sind nur zulässig, wenn ein sachkundiger Beamter der zuständigen Behörde die Messungen ständig überwacht. In einigen Bundesländern werden die Einzelheiten der… mehrMessverfahren Geschwindigkeit
