Die Konformitätsbewertung stellt sicher, dass ein Verkehrskontrollsystem den Anforderungen der relevanten Normen, Richtlinien und Gesetze entspricht. Sie ist ein zentraler Schritt, bevor das Gerät in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wird. Ein Gerät ohne… mehrKonformitätsbewertung
Seit dem 1. Januar 2025 ist die Verteidigung in Ordnungswidrigkeitsverfahren (OWi-Verfahren) enger mit den Vorschriften des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) und der Mess- und Eichverordnung (MessEV) verknüpft. Grund dafür ist das Auslaufen der Übergangsvorschriften des… mehrInverkehrbringung von Verkehrsmeßgeräten
Leitsatz des Gerichts: 1. Das Fehlen einer handschriftlichen Unterschrift auf dem Messprotokoll stellt das Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens nicht in Frage. 2. Im Geltungsbereich des SVwVfG steht das Fehlen einer handschriftlichen Unterschrift auf dem Messprotokoll… mehrOLG Saarbrücken – Beschluss vom 13.05.24
Rechtsprechung zur Eichung und zur Konformitätsbewertung von Verkehrssmessgeräten. AG Aurich – Beschluss vom 14.10.20: Zur Ordnungsgemäßheit der Messung gehört die Überprüfung aller Eichmarken des Meßgeräts. Kammergericht – Beschl. vom 17.07.2018: 1. Ob es zu einem… mehrEntscheidungen zur Eichung und Konformitätsbewertung von Verkehrsmeßgeräten
