Das Oberlandesgericht Bamberg hat erneut zu den Anforderungen an eine Identifizierung von Betroffenen anhand eines Meßfotos Stellung genommen. Wenn der Betroffene nicht einräumt, das Tatfahrzeug gefahren zu haben und das Gericht ihn anhand eines Meßfotos… mehrOLG Bamberg zu den Anforderungen an die Identifizierung des Betroffenen anhand eines Meßfotos
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Nimmt das Amtsgericht in den Urteilsgründen keinen Bezug auf das in der Akte befindliche Lichtbild, so ist es gehalten, das Foto so genau und ausführlich zu beschreiben, dass das Rechtsmittelgericht… mehrOLG Bamberg – Beschluss v. 17.01.17
Obergerichte stellen hohe Anforderungen an die Identifizierung des Betroffenen per Lichtbild im Bußgeldverfahren. Diese Entscheidungssammlung zeigt, unter welchen Voraussetzugen amtsgerichtliche Bußgeldurteile angreifbar sind.
Wie muss ein Gericht die Identifizierung eines Betroffenen anhand eines Lichtbildes im Urteil darstellen? Dieser Beitrag erklärt die rechtlichen Anforderungen, mögliche Fehlerquellen und zeigt auf, wann eine Entscheidung angreifbar ist.
