Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 20. Januar 2025 (Az.: 2 ORbs 4/25) entschieden, dass eine nicht verstandene Verkehrszeichenbeschilderung keinen Verbotsirrtum begründet und eine Geschwindigkeitsüberschreitung nicht rechtfertigt. Die Rechtsbeschwerde eines Betroffenen,… mehrOLG Frankfurt am Main: Kein Verbotsirrtum bei nicht verstandener Beschilderung
Amtliche Leitsätze: 1. Bei der Beurteilung der Unterschrift eines Richters unter einem Urteil ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, wenn die Urheberschaft außer Frage steht. 2. Bei einer Geschwindigkeitsmessung im Baustellenbereich einer Autobahn muss der Tatrichter… mehrBayObLG – Beschluss vom 17.02.25
Zum Inhalt der Entscheidung: Eine nicht verstandene Beschilderung begründet keinen Verbotsirrtum hinsichtlich einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Oberlandesgericht Frankfurt am Main Beschluss vom 20.01.2025 2 ORbs 4/25 Tenor: 1. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts… mehrOLG Frankfurt am Main – Beschluss vom 20.01.25
Amtlicher Leitsatz: Auch bei einem Elektrofahrzeug steigen mit zunehmender Geschwindigkeit Art und Umfang der Fahr(außen)geräusche sowie der durch das Abrollen der Räder bewirkten Fahrzeugvibrationen; auch ist für den Fahrer das Maß der gefahrenen Geschwindigkeit anhand… mehrOLG Zweibrücken – Beschl. v. 05.11.18
Bei einer nächtlichen Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit einem Fahrzeug, das über keinen geeichten Tacho verfügt, darf der Abstand zum Betroffenenfahrzeug nicht zu groß sein. Beträgt der Abstand 300 Meter, muss das Bußgeldurteil nähere Angaben zu… mehrKG Berlin zu Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit ungeeichtem Tacho
Ein Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung kann hohe Kosten, Punkte in Flensburg oder sogar ein Fahrverbot nach sich ziehen. Doch nicht jede Messung ist korrekt, und es gibt verschiedene Verteidigungsstrategien, um den Vorwurf anzufechten. Fehlerquellen bei… mehrGeschwindigkeitsüberschreitungen
1. Funktionsweise Bei den Meßverfahren mit Helligkeitssensoren wird eine Weg/Zeit-Messung vorgenommen. Die Meßgeräte verfügen über mehrere nebeneinander angeordnete Meßsensoren. Bei der Durchfahrt eines Fahrzeuges reagieren die Meßsensoren auf die Unterbrechung des Lichtstrahls bzw. die… mehrHelligkeitssensoren
