OVG Saarlouis – Beschluss vom 15.02.16: Bei der Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund eines einmaligen Amphetaminkonsums sind strenge Anforderungen an den Nachweis des Konsums zu stellen. VGH Baden-Württemberg – Beschluss vom 07.04.14: 1. Der Konsum… mehrEntscheidungen zur Fahreignung bei Amphetamin-Konsum
VG Trier – Beschluss vom 05.01.16: Der einmalige Konsum von Kokain schließt die Fahreignung aus. VG Freiburg – Beschluss vom 19.06.08: Das Gericht hat aufgrund eines vorgelegten medizinisch-psychologischen Gutachtens festgestellt, dass der Widerspruchsführer vom Zeitpunkt… mehrEntscheidungen zur Fahreignung bei Kokain-Konsum
Entscheidungen zur Fahreignung bei Konsum oder Besitz von Cannabis (THC) VG Freiburg – Beschluss vom 28.07.16: 1. Die Fahrerlaubnisbehörde kann die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens anordnen, wenn der Betroffene Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes… mehrEntscheidungen zur Fahreignung bei Cannabis-Konsum
VGH München – Beschluss vom 10.07.17: Bei sicher festgestellter Alkoholabhängigkeit ist die Fahrerlaubnis ohne weitere Maßnahmen gemäß Nr. 8.3 der Anlage 4 zu §§ 11, 13, 14 FEV zu entziehen. Auf Verkehrsauffälligkeiten kommt es… mehrEntscheidungen zur Fahreignung bei Alkoholmißbrauch oder -abhängigkeit
§ 3 Abs. 3 und 4 StVG bestimmen, dass die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis in bestimmten Fällen nicht entziehen darf, wenn der Entziehungsgrund Gegenstand eines Strafverfahrens ist oder war. Wenn also ein Strafgericht für die Entziehung… mehrEntscheidungen zur Bindungswirkung des Strafverfahrens für Entscheidungen der Fahrerlaubnisbehörde
Zum Inhalt der Entscheidung: Bei einer Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabis-Konsum ist die Wiedererlangung der Fahreignung durch eine MPU nachzuweisen. Eine Drogenabstinenz allein reicht nicht aus. Oberverwaltungsgericht Bautzen Beschluss vom 04.04.2016 3 B 63/16… mehrOVG Bautzen – Beschluss vom 04.04.16
Zum Inhalt der Entscheidung: Wird die Fahrerlaubnis wegen alkholbedingter Fahruntüchtigkeit strafgerichtlich entzogen, ist die Wiedererlangung der Fahreignung im Rahmen des Neuerteilungsverfahrens stets durch eine MPU nachzuweisen. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Urteil vom 08.03.16 11 BV 15.1589 Tenor:… mehrBayerischer Verwaltungsgerichtshof – Urteil vom 08.03.16
Zum Inhalt der Entscheidung: Der einmalige Konsum von Kokain schließt die Fahreignung aus. Verwaltungsgericht Trier Beschluss vom 05.01.2016 L 3706/15.TR Aus den Gründen: Der dahingehend auszulegende Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs… mehrVG Trier – Beschluss vom 05.01.16
Zum Inhalt der Entscheidung: Ein ärztlicher Befundbericht, der der Fahrerlaubnisbehörde gegen den Willen des Betroffenen zur Kenntnis gelangt ist, darf von der Behörde verwertet werden, wenn ein Offenbarungsrecht zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung… mehrOVG des Landes Sachsen-Anhalt – Beschluss vom 09.02.16
Nicht mehr aktueller Artikel zum Thema Cannabis und Fahreignung. Die hier dargestellten Regelungen galten bis 2024
