Fahreignung

63. Deutscher Verkehrsgerichtstag – Empfehlungen des Arbeitskreises II: MPU-Vorbereitung unter der Lupe

von Dieter Heskamp
Nachrichten

Die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) ist ein zentrales Instrument zur Überprüfung der Fahreignung. Der Arbeitskreis II des Deutschen Verkehrsgerichtstages fordert eine Verbesserung der MPU-Vorbereitung und eine konsequente Anwendung bestehender Mitteilungspflichten. Frühzeitige Information der Betroffenen Betroffene sollen… mehr63. Deutscher Verkehrsgerichtstag – Empfehlungen des Arbeitskreises II: MPU-Vorbereitung unter der Lupe

Lockerungen bei MPU-Anordnungen wegen Cannabis-Konsum

von Dieter Heskamp
Nachrichten

Mit dem Inkrafttreten des neuen Konsumcannabisgesetzes hat sich die Rechtslage zur Fahrerlaubnis bei Cannabiskonsum grundlegend geändert. Vor der Gesetzesänderung führte der Cannabiskonsum häufig zur Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU), selbst bei nur gelegentlichem Konsum. Besonders… mehrLockerungen bei MPU-Anordnungen wegen Cannabis-Konsum

Fahrtüchtigkeit im Straßenverkehr

Fahrtüchtigkeit ist ein entscheidender Faktor für die Sicherheit im Straßenverkehr. Sie beschreibt die aktuelle, situationsabhängige Fähigkeit eines Fahrers, ein Fahrzeug sicher zu führen. Alkohol, Drogen, Medikamente, Krankheiten oder Übermüdung können die Fahrtüchtigkeit erheblich einschränken und zu Unfällen mit schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen führen. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Faktoren die Fahrtüchtigkeit beeinflussen und welche gesetzlichen Regelungen gelten.

VGH München – Beschluss vom 10.07.17

Zum Inhalt der Entscheidung: Bei sicher festgestellter Alkoholabhängigkeit ist die Fahrerlaubnis ohne weitere Maßnahmen gemäß Nr. 8.3 der Anlage 4 zu §§ 11, 13, 14 FEV zu entziehen. Auf Verkehrsauffälligkeiten kommt es nicht an. Attestiert… mehrVGH München – Beschluss vom 10.07.17

VG Freiburg – Beschluss vom 28.07.16

Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Die Fahrerlaubnisbehörde kann die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens anordnen, wenn der Betroffene Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes widerrechtlich besitzt oder besessen hat. 2. Nicht jeder nachgewiesene Besitz von Haschischprodukten darf… mehrVG Freiburg – Beschluss vom 28.07.16

OVG Lüneburg – Beschluss vom 20.07.16

Zum Inhalt der Entscheidung: In der Angabe „„Des Weiteren konnte das Gericht nicht positiv feststellen, dass der Angeklagte zum Führen von Kraftfahrzeugen noch ungeeignet ist.“ in einem Strafurteil liegt keine eigenständige abschließende Eignungsbeurteilung. Eine Bindungswirkung… mehrOVG Lüneburg – Beschluss vom 20.07.16

Entscheidungen zur Fahreignung – sonstige

Leistungsdefizite im hohen Alter OVG Berlin-Brandenburg – Beschluss vom 02.05.12: 1. Das hohe Alter eines Kraftfahrers rechtfertigt für sich genommen nicht die Annahme einer Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen. Ebenso bietet auch nicht jeder altersbedingte… mehrEntscheidungen zur Fahreignung – sonstige

Entscheidungen zur Fahreigung bei psychischen Störungen

OVG des Landes Sachsen-Anhalt – Beschluss vom 09.02.16: Ein ärztlicher Befundbericht, der der Fahrerlaubnisbehörde gegen den Willen des Betroffenen zur Kenntnis gelangt ist, darf von der Behörde verwertet werden, wenn ein Offenbarungsrecht zum Schutz der… mehrEntscheidungen zur Fahreigung bei psychischen Störungen

Entscheidungen zur Fahreignung bei Drogen-Konsum

Cannabis Kokain Amphetamin andere Drogen

Entscheidungen zur Fahreignung bei Konsum anderer Drogen

OVG Münster – Beschluss vom 31.10.08: 1. Um die Rechtmäßigkeit einer Fahrerlaubnisentziehung festzustellen genügt es nicht, dass der Fahrerlaubnisinhaber die Droge Khat konsumiert hat. Zwar sind die dem Konsum von Khat zugeschriebenen Wirkstoffe Cathinon nach… mehrEntscheidungen zur Fahreignung bei Konsum anderer Drogen