Das Messverfahren ESO ES 3.0 steht regelmäßig im Zentrum gerichtlicher Auseinandersetzungen. Unsere Entscheidungssammlung gibt einen fundierten Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zur Verwertbarkeit von Messergebnissen, zur Rolle der Fotolinie und zur Standardisierung dieses Messverfahrens.
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem hier eingesetzten Einseitensensor ES3.0 handelt es sich um ein sog. standardisiertes Messverfahren. 2. Die Feststellung des Amtsgerichts Meißen (Amtsgericht Meißen vom 29.05.2015 (13 OWi 703… mehrOLG Oldenburg – Beschluss vom 18.04.16
Zum Inhalt der Entscheidung: Die mangelnde Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes ESO ES 3.0 allein begründet keine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses Oberlandesgericht Zweibrücken Beschluss vom 15.04.2013 1 SsBs 14/12 Aus den Gründen I. Die… mehrOLG Zweibrücken – Beschluss vom 15.04.13
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Die mangelnde Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes ESO ES 3.0 begründet keine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses. Oberlandesgericht Hamm Beschluss vom 29.01.2013 III-1 RBs 2/13 Aus den Gründen: I. Das… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 29.01.13
Zum Inhalt der Entscheidung: Da die Fotolinie lediglich für die Frage der Zuordnung von Relevanz ist, kommt es auf sie nur an, wenn tatsächlich Verwechslungsgefahr bzw. Zuordnungszweifel bestanden. Soweit auf andere Weise, etwa durch einen… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 02.08.12
