Die Feststellung der Fahruntüchtigkeit infolge von Alkohol- oder Drogenkonsum ist juristisch anspruchsvoll und hängt von zahlreichen Einzelfaktoren ab. Gerichte setzen dabei unterschiedliche Maßstäbe an – je nachdem, ob es sich um Alkohol, Kokain, Heroin oder… mehrFahruntüchtigkeit durch Alkohol und Drogen – Wichtige Urteile im Überblick
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Die Fahrerlaubnisbehörde kann die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens anordnen, wenn der Betroffene Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes widerrechtlich besitzt oder besessen hat. 2. Nicht jeder nachgewiesene Besitz von Haschischprodukten darf… mehrVG Freiburg – Beschluss vom 28.07.16
Cannabis Kokain Amphetamin andere Drogen
OVG Münster – Beschluss vom 31.10.08: 1. Um die Rechtmäßigkeit einer Fahrerlaubnisentziehung festzustellen genügt es nicht, dass der Fahrerlaubnisinhaber die Droge Khat konsumiert hat. Zwar sind die dem Konsum von Khat zugeschriebenen Wirkstoffe Cathinon nach… mehrEntscheidungen zur Fahreignung bei Konsum anderer Drogen
OVG Saarlouis – Beschluss vom 15.02.16: Bei der Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund eines einmaligen Amphetaminkonsums sind strenge Anforderungen an den Nachweis des Konsums zu stellen. VGH Baden-Württemberg – Beschluss vom 07.04.14: 1. Der Konsum… mehrEntscheidungen zur Fahreignung bei Amphetamin-Konsum
Zum Inhalt der Entscheidung:Die Beibringung eines Gutachtens darf nur aufgrund konkreter Tatsachen und nicht auf einen bloßen Verdacht hin „ins Blaue hinein“ verlangt werden. Ob ausreichende Tatsachen vorliegen, ist nach den gesamten Umständen des Einzelfalls… mehrOVG Saarlouis – Beschluss vom 14.06.16
