Cannabis und Fahreignung ab 2024: Neue Rechtslage durch KCanG und StVG-Reform
Mit der Legalisierung von Cannabis ändert sich 2024 auch die Bewertung der Fahreignung. Was Autofahrer jetzt zu THC-Grenzwert, MPU und Konsumtrennung wissen müssen.
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Cannabis
63. Deutscher Verkehrsgerichtstag – Empfehlungen des Arbeitskreises I: Cannabis-Mißbrauch im Straßenverkehr
Mit der geplanten Erhöhung des THC-Grenzwertes im Straßenverkehr gehen erhebliche Gefahren für die Verkehrssicherheit sowie Herausforderungen für Polizei, Fahrerlaubnisbehörden und Begutachtungsstellen einher. Der Arbeitskreis I des Verkehrsgerichtstages hat sich intensiv mit diesen Problematiken befasst und… mehr63. Deutscher Verkehrsgerichtstag – Empfehlungen des Arbeitskreises I: Cannabis-Mißbrauch im Straßenverkehr
63. Deutscher Verkehrsgerichtstags in Goslar – Themen der Arbeitskreise
Vom 29. bis 31. Januar 2025 fand in Goslar der 63. Deutsche Verkehrsgerichtstag statt – eine der wichtigsten Fachveranstaltungen zum Verkehrsrecht in Deutschland. Mit 1923 Teilnehmenden aus Justiz, Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Versicherungswesen wurden aktuelle… mehr63. Deutscher Verkehrsgerichtstags in Goslar – Themen der Arbeitskreise
FAQ Cannabis und Fahrerlaubnis 2024 – Was jetzt gilt
Darf man nach der Legalisierung noch unter Cannabis Auto fahren? Unser juristischer FAQ-Beitrag erklärt, wann ein Fahrverbot oder Führerscheinentzug droht – und was § 13a FeV regelt.
Lockerungen bei MPU-Anordnungen wegen Cannabis-Konsum
Mit dem Inkrafttreten des neuen Konsumcannabisgesetzes hat sich die Rechtslage zur Fahrerlaubnis bei Cannabiskonsum grundlegend geändert. Vor der Gesetzesänderung führte der Cannabiskonsum häufig zur Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU), selbst bei nur gelegentlichem Konsum. Besonders… mehrLockerungen bei MPU-Anordnungen wegen Cannabis-Konsum
VGH Baden-Württemberg – Beschluss vom 22.07.16
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Im Hinblick darauf, dass die Kombination von erstmaligem Cannabiskonsum, anschließender Verkehrsteilnahme unter Einwirkung des erstmalig konsumierten Stoffs und schließlich der Feststellung dieses Umstands bei einer polizeilichen Verkehrskontrolle eher selten auftreten… mehrVGH Baden-Württemberg – Beschluss vom 22.07.16
Entscheidungen zur Fahreignung bei Cannabis-Konsum
Entscheidungen zur Fahreignung bei Konsum oder Besitz von Cannabis (THC) VG Freiburg – Beschluss vom 28.07.16: 1. Die Fahrerlaubnisbehörde kann die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens anordnen, wenn der Betroffene Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes… mehrEntscheidungen zur Fahreignung bei Cannabis-Konsum
OVG Bautzen – Beschluss vom 04.04.16
Zum Inhalt der Entscheidung: Bei einer Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabis-Konsum ist die Wiedererlangung der Fahreignung durch eine MPU nachzuweisen. Eine Drogenabstinenz allein reicht nicht aus. Oberverwaltungsgericht Bautzen Beschluss vom 04.04.2016 3 B 63/16… mehrOVG Bautzen – Beschluss vom 04.04.16
LG Gera – Beschluss vom 25.04.16
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Zwischen dem unerlaubten Besitz von Betäubungsmitteln und der zeitgleich begangenen Ordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2 StVG liegt verfahrensrechtlich keine Tatidentität im Sinne des § 264 StPO, sondern Realkonkurrenz vor.… mehrLG Gera – Beschluss vom 25.04.16
VG Köln: Cannabis-Erstkonsum muss plausibel begründet werden
Der einmalige Konsum von THC (Cannabis) hat als sogenannter Probierkonsum auch bei einer Verkehrsteilnahme unter dem Einfluss der Droge im Regelfall nicht die Entziehung der Fahrerlaubnis zur Folge. Wer sich im Verfahren zur Entziehung auf… mehrVG Köln: Cannabis-Erstkonsum muss plausibel begründet werden