Rechtsprechung zu Atemalkoholmessungen: OLG Karlsruhe – Beschluss vom 15.10.15: Die Nichteinhaltung der Kontrollzeit macht eine Atemalkoholmessung nicht unverwertbar, wenn der Grenzwert mehr als nur unerheblich überschritten wurde. OLG Brandenburg – Beschluss vom 31.01.07: 1.… mehrEntscheidungen zu Atemalkoholmessungen
Wenn bei einer Atemalkoholmessung die vorgeschriebene zehnminütige Wartezeit nicht eingehalten wird, so ist die so gewonnene Messung in einem Bußgeldverfahren nicht aus diesem Grund unverwertbar, sofern der Atemalkoholgrenzwert mehr als nur unerheblich überschritten wurde. Dies… mehrOLG Karlsruhe zu Atemalkoholmessungen
Zum Inhalt der Entscheidung: Die Nichteinhaltung der Kontrollzeit macht eine Atemalkoholmessung nicht unverwertbar, wenn der Grenzwert mehr als nur unerheblich überschritten wurde. Oberlandesgericht Karlsruhe Beschluß vom 15.10.2015 2 (7) SsBs 499/15; 2 (7) SsBs 499/15… mehrOLG Karlsruhe – Beschluss vom 15.10.15
Für Ordnungswidrigkeiten nach § 24a StVG (0,5-Promille-Grenze) ist anerkannt, dass der Nachweis der Alkoholkonzentration nicht nur im Wege der Blutalkoholuntersuchung bestimmt werden kann, sondern auch durch eine Atemalkoholanalyse. Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom… mehrAtemalkoholmessungen
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Bei einer Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 24 a Abs. 1 StVG, dem eine Atemalkoholmessung mit einem standardisierten Messverfahren (hier: Dräger Alcotest 7110 Evidential) zu Grunde liegt, muss der… mehrOLG Brandenburg – Beschluss vom 31.01.07
Zum Inhalt der Entscheidung: 1. Atemalkoholmessungen, bei denen die zwanzigminütige Wartezeit unterschritten wurde, sind grundsätzlich unverwertbar. Dies schließt jedoch nicht aus, dass bei Messungen, bei denen die Atemalkoholkonzentration von 0,25 mg/l deutlich überschritten wurde, im… mehrOLG Hamm – Beschluss vom 24.08.06
Zum Inhalt der Entscheidung: Werden die für ein standardisiertes Meßverfahren (hier: Atemalkoholtest) vorgegebenen Verfahrensbedingungen (hier: Einhaltung der Wartezeit von 20 min. zwischen Trinkende und Messung) nicht eingehalten, so ist die Messung nicht ohne weiteres unverwertbar.… mehrOLG Karlsruhe – Beschluss vom 05.05.06
Zum Inhalt der Entscheidung: Bei Nichteinhaltung der erforderlichen Wartezeit von 20 Minuten ist eine Atemalkoholmessung grundsätzlich unverwertbar. Ausnahmen hiervon sind jedoch bei hohen Meßwerten nicht ausgeschlossen. Bayerisches Oberstes Landesgericht Beschluss vom 02.11.2004 2 ObOWi 471/04… mehrBayObLG – Beschluss vom 02.11.04
