Ein Fahrverbot muss nicht in jedem Fall verhängt werden – auch außerhalb des klassischen Augenblicksversagens können besondere Umstände ein Absehen rechtfertigen. Diese Entscheidungen zeigen, in welchen Konstellationen ein Absehen vom Fahrverbot in Betracht kommt, etwa… mehrEntscheidungen zum Absehen vom Fahrverbot – sonstige Gründe
In bestimmten Fällen kann trotz eines Regelfahrverbots davon abgesehen werden – etwa wenn dem Betroffenen durch das Fahrverbot berufliche Nachteile oder gar der Arbeitsplatzverlust drohen. Diese Entscheidungssammlung zeigt, wie Gerichte solche Härtefälle bewerten.
Bei überlanger Dauer des Verfahrens kann vom Fahrverbot abgesehen werden. Die herrscheinde Rechtsprechung nimmt insoweit eine Grenze von zwei Jahren an. Kammergericht Berlin – Beschluss vom 07.02.25: Sieht der Tatrichter vom Fahrverbot wegen langer Verfahrensdauer… mehrEntscheidungen zum Absehen vom Fahrverbot wegen langer Verfahrensdauer
Zum Inhalt der Entscheidung: Rutschgefahr auf schmieriger Fahrbahn ist auch bei niedriger Geschwindigkeit kein ausreichender Grund für ein Absehen vom Fahrverbot. Kammergericht Berlin Beschluss vom 26.05.2016 3 Ws (B) 269/16 – 162 Ss 66/16)… mehrKammergericht Berlin – Beschluss vom 26.05.16
Die Bußgeldbehörde und das Amtsgericht können von einem laut Bußgeldkatalog vorgesehenen Fahrverbot absehen, wenn dieses für den Betroffenen mit einer außergewöhnlichen wirtschaftlichen Härte verbunden wäre. Ob eine solche Härte vorliegt kann das Gericht im Regelfall… mehrOLG Karlsruhe: Keine Beweislast des Betroffenen bei angestrebten Absehen vom Fahrverbot
Amtliche Leitsätze: 1. Macht der Betroffene mit Blick auf ein bußgeldrechtliches Fahrverbot geltend, aus gesundheitlichen Gründen (hier: sog. Reisekrankheit) weder Mitfahrmöglichkeiten als Bei- oder Mitfahrer noch öffentliche Verkehrsmittel nutzen zu können, sondern auf die Nutzung… mehrOLG Bamberg – Beschluss vom 28.12.15
Zum Inhalt der Entscheidung: Zum Absehen vom Fahrverbot bei drohender Existenzgefährdung eines Selbständigen. Oberlandesgericht Zweibrücken Beschluss vom 10.12.2015 1 OWi 1 SsBs 57/15 Die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft Kaiserslautern gegen das Urteil des Amtsgerichts… mehrOLG Zweibrücken – Beschluss vom 10.12.15
Zum Inhalt der Entscheidung: Macht der Betroffene geltend, dass ihm durch ein Fahrverbot eine besondere berufliche Härte droht, muss das Tatgericht den Sachverhalt umfassend aufklären. Dem Betroffenen muss klar sein, welche Angaben das Gericht hierzu… mehrOLG Karlsruhe – Beschluss vom 02.11.15
Ein Fahrverbot lässt sich unter bestimmten Bedingungen vermeiden – etwa durch eine spürbar erhöhte Geldbuße. Wann Gerichte davon absehen können, erklärt dieser Beitrag.
Wer ein drohendes Fahrverbot umgehen möchte, kann durch freiwillige Nachschulungen oder verkehrspsychologische Maßnahmen Chancen auf Milderung schaffen – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen.
