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StVO

Vertrauensgrundsatz

Der Vertrauensgrundsatz ist ein zentrales Prinzip im deutschen Verkehrsrecht und spielt eine entscheidende Rolle für das reibungslose und sichere Miteinander im Straßenverkehr. In der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist dieses Prinzip zwar nicht explizit genannt, doch es… mehrVertrauensgrundsatz

Erläuterungen zu § 5 StVO

Überholen ist der tatsächliche, absichtslose Vorgang des Vorbeifahrens auf demselben Straßenteil (Fahrbahn). Eine Erhöhung der Geschwindigkeit oder ein Fahrstreifenwechsel ist begrifflich nicht für ein Überholen erforderlich. Auch eine Überholabsicht ist nicht Voraussetzung. Das Überholen beginnt… mehrErläuterungen zu § 5 StVO

Umweltzone

 Die StVO enthält in § 41 folgende Regelungen zu den sogenannten Umweltzonen:   Zeichen 270.1 Beginn eines Verkehrsverbots zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen in einer Zone   Zeichen 270.2 Ende eines Verkehrsverbots zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen… mehrUmweltzone

Rechtsprechung zu § 41 StVO

Rechtsprechung zu § 41 StVO OLG Frankfurt a.M. – Urteil vom 18.10.07: Die Ausweisung als Sperrfläche (Zeichen 298) macht diese nicht zu einem besonders für Fußgänger ausgewiesenen Bereich.