Wenn die Fahrerlaubnis entzogen wird, kann der Betroffene erst nach Ablauf der Sperrfrist eine neue Fahrerlaubnis beantragen. Doch was genau bedeutet eine Sperrfrist, wie lange dauert sie, und wie unterscheidet sie sich von einem Fahrverbot? Dieser Artikel gibt einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Grundlagen und zeigt, welche Schritte nach Ablauf der Sperrfrist notwendig sind.
Unterschied: Entziehung der Fahrerlaubnis vs. Fahrverbot
Viele verwechseln die Entziehung der Fahrerlaubnis mit einem Fahrverbot. Der wichtigste Unterschied:
- Beim Fahrverbot bleibt die Fahrerlaubnis bestehen. Der Führerschein muss für eine begrenzte Zeit abgegeben werden (maximal sechs Monate). Nach Ablauf erhält der Fahrer seinen Führerschein zurück.
- Bei der Entziehung der Fahrerlaubnis erlischt die Fahrerlaubnis dauerhaft. Eine neue Fahrerlaubnis muss beantragt werden, und oft ist eine Sperrfrist einzuhalten.
| Fahrverbot | Entziehung der Fahrerlaubnis |
|---|---|
| Fahrerlaubnis bleibt bestehen | Fahrerlaubnis erlischt |
| Maximal sechs Monate | Entziehung ist dauerhaft |
| Nach Ablauf gibt es den Führerschein zurück | Neuer Antrag auf Fahrerlaubnis erforderlich |
| Setzt einen Verkehrsverstoß voraus | Setzt Ungeeignetheit voraus |
Was versteht man unter einer Sperrfrist?
Die Sperrfrist bezeichnet die Zeit, in der keine neue Fahrerlaubnis erteilt werden darf. Sie wird entweder von einem Gericht oder einer Behörde verhängt und beträgt zwischen sechs Monaten und fünf Jahren. Es kann auch eine sogenannte isolierte Sperrfrist verhängt werden, wenn die betroffene Person keine Fahrerlaubnis besaß.
Rechtliche Grundlagen der Sperrfrist
Die Sperrfrist ist in § 69a Strafgesetzbuch (StGB) geregelt:
- (1) Wird die Fahrerlaubnis entzogen, bestimmt das Gericht, dass für sechs Monate bis zu fünf Jahren keine neue Fahrerlaubnis erteilt werden darf.
- (3) War die Fahrerlaubnis bereits vorläufig entzogen, wird diese Zeit auf die Sperrfrist angerechnet, die jedoch mindestens drei Monate betragen muss.
- (7) Eine Sperrfrist kann verkürzt werden, wenn sich herausstellt, dass der Betroffene wieder geeignet ist.
Wann kann eine Sperrfrist verhängt werden?
Eine Sperrfrist wird verhängt, wenn:
- Ein Gericht die Fahrerlaubnis entzieht, weil sich aus einer Straftat ergibt, dass der Fahrer ungeeignet ist.
- Die Fahrerlaubnisbehörde eine Sperrfrist verhängt, z. B. nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem (Punkte in Flensburg) oder nach Verstößen in der Probezeit.
Welche Konsequenzen hat die Sperrfrist?
Während der Sperrfrist darf keine neue Fahrerlaubnis beantragt werden. Nach Ablauf der Sperrfrist gibt es jedoch keine automatische Wiedererteilung. Oft fordern die Behörden eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU), insbesondere nach Trunkenheitsfahrten oder Drogenkonsum.
Wann beginnt die Sperrfrist?
- Gerichtliche Sperrfrist: Beginnt mit Rechtskraft des Urteils.
- Behördliche Sperrfrist: Beginnt mit der Bestandskraft der Entscheidung.
Kann die Sperrfrist verkürzt werden?
Ja, unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Sperrfrist vorzeitig aufgehoben werden. Das Gericht kann dies prüfen, wenn sich herausstellt, dass der Betroffene wieder geeignet ist.
Ende der Sperrfrist: Wie bekomme ich den Führerschein zurück?
Nach Ablauf der Sperrfrist muss die Fahrerlaubnis neu beantragt werden. Dies kann bereits sechs Monate vor Ablauf der Sperrfrist erfolgen (§ 20 Abs. 5 Fahrerlaubnisverordnung). Wichtig: Eine erneute Prüfung oder eine MPU kann erforderlich sein.
Links: