Ein Fahrverbot kann im Einzelfall auf bestimmte Fahrzeugarten beschränkt werden – etwa bei Traktoren, Müllwagen oder Rettungsfahrzeugen. Welche rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, zeigt dieser Beitrag.
Wer unter Alkoholeinfluss ein Fahrzeug führt, riskiert Maßnahmen der Fahrerlaubnisbehörde. Der Beitrag erläutert die rechtlichen Grundlagen zum Führerscheinentzug, zu Promillegrenzen und zur Anordnung einer MPU.
Was bedeutet Vorsatz im Straßenverkehr und welche Konsequenzen hat er? Ob bei Unfallflucht, vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung oder absichtlich herbeigeführtem Unfall – wer vorsätzlich handelt, riskiert höhere Strafen, Bußgeldverdopplung oder den Verlust des Versicherungsschutzes.
Das stationäre Messgerät Traffiphot S zählt zu den am häufigsten eingesetzten stationäre Blitzern. Der Beitrag erklärt die technische Funktionsweise, rechtliche Rahmenbedingungen und mögliche Fehlerquellen – und zeigt, wann sich eine Überprüfung im Bußgeldverfahren lohnt.
Die Verwarnung mit Strafvorbehalt ist im Verkehrsrecht eine Alternative zur regulären Verurteilung. Sie ermöglicht einen Schuldspruch ohne Strafvollstreckung – ideal bei leichten Verkehrsdelikten, wenn eine Einstellung nach § 153a StPO nicht erreicht werden kann.
Was passiert, wenn ein Auto mit Vorschaden erneut in einen Unfall verwickelt wird? Das Landgericht Ellwangen hat entschieden: Ein weiterer Schadensersatzanspruch ist möglich – wenn sich der Wert des Fahrzeugs durch den neuen Unfall weiter verschlechtert.
Eine Drogenfahrt kann schwerwiegende rechtliche und praktische Folgen haben: Geldstrafe, Fahrverbot, MPU oder sogar der dauerhafte Führerscheinentzug drohen. Welche Sanktionen zu erwarten sind und wie man sich als Betroffener richtig verhält – vor allem nach der KCanG-Reform – erfahren Sie hier.
Die Aufklärungsrüge ist ein zentrales Rechtsmittel im Bußgeldverfahren zur Überprüfung unterlassener gerichtlicher Beweiserhebungen. Der Beitrag erläutert die Voraussetzungen, strukturellen Anforderungen und Abgrenzungen zur Beweisantragsrüge – mit Beispielen aus der gerichtlichen Praxis.
Die fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags kann im Bußgeldverfahren gravierende Folgen haben. Erfahren Sie, welche Voraussetzungen ein wirksamer Antrag erfüllen muss, wann ein Gericht diesen ablehnen darf – und wie Sie eine unzulässige Ablehnung wirksam rügen können.
Die Gehörsrüge im Bußgeldverfahren ist ein häufiger und zulässiger Zulassungsgrund der Rechtsbeschwerde. Der Beitrag erklärt Voraussetzungen, Begründungsanforderungen und grenzt die Rüge von der Anhörungsrüge nach § 356a StPO ab.
